Ein Sturm zieht auf

Es ist eine Woche her, dass ich in Erfurt gewesen bin. Während der Fragestunde mit Herrn Höcke kam die Frage auf, ob es möglich sei, eine Wahl für ungültig zu erklären, wenn seine Partei als Wahlsieger hervorgehen würde. Seine Antwort darauf war sinngemäß: Ja – und dann würden die Bürger auf die Straße gehen.

Auf dem Heimweg stellte sich für mich die Frage, ob es für einen solchen Fall wohl eine Strategie gäbe. Bekannt ist mir das nicht. Ich wünsche uns allen jedoch, dass es Menschen gibt, die auf schwierige politische Situationen vorbereitet sind – mit einer Strategie, die funktioniert und unser Land nicht weiter spaltet.

An diesem Wochenende findet in Erfurt der Parteitag der AfD statt. Im Vorfeld wurden Proteste, Demonstrationen und Blockaden angekündigt. Manche dieser Ankündigungen klingen für mich nicht mehr nur nach demokratischem Protest, sondern nach einer bedrohlichen Zuspitzung. Es gibt die Demokratie – und es gibt den Kampf darum, wer für sich beansprucht, diese Demokratie zu vertreten. Für mich wirkt es so, als stünde unsere Demokratie unter erheblichem Druck.

Die AfD sieht sich bei kommenden Wahlen als mögliche Siegerin. Ihr Vorhaben, unser Land wieder erfolgreich zu machen und unter anderem Familien und Kinder zu stärken, klingt für viele Menschen zunächst gut. Gleichzeitig habe ich über die Jahre Zweifel entwickelt, ob es überhaupt noch eine Partei gibt, die wirklich konsequent zum Wohle der Bürger arbeitet.

An diesem Wochenende schützen mehrere Tausend Polizeikräfte einen Parteitag, seine Teilnehmer und zugleich das Recht auf Versammlung und politischen Protest. Ich hoffe, dass die Polizei eine klare Strategie hat, größeren Schaden zu verhindern und für ein friedliches Miteinander zu sorgen.

Denn am Ende darf politische Auseinandersetzung hart sein – aber sie darf nicht dazu führen, dass Menschen einander nur noch als Feinde betrachten. Wenn ein Sturm aufzieht, braucht es Besonnenheit, Klarheit und Menschen, die Verantwortung übernehmen.

MB

Hinweis der Redaktion: Dieser Beitrag ist ein persönlicher Kommentar der Autorin und gibt ihre subjektive Einschätzung wieder.